Ein Nein reicht aus

ZEIT 07.07.2016, Von Sasan Abdi-Herrle

Der Bundestag verabschiedet heute die Reform des Sexualstrafrechts. Was genau wird da beschlossen? Einen großen Einfluss auf den Beschluss hat die Kölner Silvesternacht.

http://www.zeit.de/gesellschaft/2016-07/sexualstrafrecht-ueberblick-vergewaltigung-sexuelle-belaestigung-abschiebung

Sexualstrafrecht Ja zum Schuldprinzip

FAZ 07.07.2016, von Reinhard Müller

Nein heißt nein – wer wollte das bestreiten!? Aber am Schuldprinzip darf nicht gerüttelt werden: Niemand muss seine Unschuld beweisen.

http://www.faz.net/aktuell/politik/sexualstrafrecht-ja-zum-schuldprinzip-14329265.html

Sexualstrafrecht – Vielleicht kapiert ihr jetzt, dass ein Griff an den Hintern kein Kompliment ist

SZ 07.07.2016, Kommentar von Tanja Rest

Die Gegner der jetzt beschlossenen Reform des Sexualstrafrechts haben drei Punkte ins Feld geführt. Einer ist Quatsch, einer unangenehm und der dritte ernst zu nehmen.

… Wie aber soll ein Opfer beweisen, dass es „erkennbar“ keinen Sex wollte? Wie soll man einem Beschuldigten nachweisen, dass er das Nicht-Wollen erkannt und ignoriert hat?

http://www.sueddeutsche.de/panorama/sexualstrafrecht-vielleicht-kapiert-ihr-jetzt-dass-ein-griff-an-den-hintern-kein-kompliment-ist-1.3068666

Bundestagsentscheidung Grapschen ist jetzt strafbar

SZ 7. Juli 2016

• Der Bundestag beschließt eine Verschärfung des Sexualstrafrechts.
• Den nun beschlossenen Grundsatz „Nein heißt Nein“ unterstützen auch die Oppositionsparteien. Trotzdem stimmten Grüne und Linke der Gesetzesreform als Ganzes nicht zu.
• Sie halten die darin enthaltene Schaffung eines Straftatbestand von sexuellen Übergriffen aus Gruppen heraus für verfassungswidrig.
• Außerdem kritisieren sie die Verknüpfung des Gesetzes mit dem Aufenthaltsrecht von Asylbewerbern.

http://www.sueddeutsche.de/politik/bundestagsentscheidung-sexualstrafrecht-nein-heisst-jetzt-nein-1.3068196

Votum: Bundestag beschließt neues Sexualstrafrecht

SPIEGEL ONLINE – 07.07.2016

Im Sexualstrafrecht soll künftig das Prinzip „Nein heißt Nein“ gelten: Der Bundestag hat das neue Gesetz beschlossen

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bundestag-beschliesst-neues-sexualstrafrecht-a-1101813.html

Sexualstrafrecht Die heikelsten Punkte der „Nein heißt Nein“-Reform

SZ 07.07.2016, Analyse von Constanze von Bullion

Was ist Vergewaltigung? Der Bundestag will das strenger regeln. Kritiker fürchten eine Schwemme von Falschanzeigen und Probleme vor Gericht. Doch das Elend der Opfer wiegt schwerer.

http://www.sueddeutsche.de/politik/nein-heisst-nein-die-verschaerfung-des-sexualstrafrechts-ist-keine-kleinigkeit-1.3067324

Debatte im Bundestag: Vier Erkenntnisse zum neuen Sexualstrafrecht

SPIEGEL ONLINE – 07.07.2016

Ein „historischer Schritt“ und „Meilenstein“: Der Bundestag feiert das deutlich verschärfte Sexualstrafrecht. Doch in der Praxis drohen Probleme. Von Annett Meiritz

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/sexualstrafrecht-im-bundestag-in-der-praxis-drohen-probleme-a-1101818.html

Neues Sexualstrafrecht: Nein heißt Nein. Und was bedeutet das jetzt?

SPIEGEL ONLINE – 07.07.2016

Am Vormittag beschließt der Bundestag ein neues Sexualstrafrecht. Der Vergewaltigungsparagraf wird verschärft, andere Regeln kommen dazu. Was ändert sich, was ist umstritten? Der Überblick.

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/sexualstrafrecht-alles-was-sie-zu-nein-heisst-nein-wissen-muessen-a-1101658.html

Neues Sexualstrafrecht: „Nein heißt nein“-Prinzip soll Abschiebungen erleichtern

SPIEGEL ONLINE – 05.07.2016

Der Bundestag beschließt diese Woche ein neues Sexualstrafrecht. Im Mittelpunkt steht der Grundsatz „Nein heißt nein“ – überraschend sieht das Gesetzespaket aber auch härtere Abschieberegeln vor

http://www.spiegel.de/politik/deutschland/sexualstrafrecht-nein-heisst-nein-soll-abschiebungen-erleichtern-a-1101316.html

Nach Kölner Silvesternacht „Nein heißt Nein“: Sexualstrafrecht wird verschärft

FAZ 07.07.2016

Am Vormittag beschließt der Bundestag das neue Sexualstrafrecht. Das „Nein heißt Nein“-Prinzip ist damit gesetzlich verankert. Auch die Vorfälle in der Kölner Silvesternacht führten zu einer Reform.

http://www.faz.net/aktuell/politik/inland/nein-heisst-nein-sexualstrafrecht-wird-verschaerft-14328379.html

Sexualstrafrecht: Das Schlafzimmer als gefährlicher Ort

ZEIT 2.7.16, Von Sabine Rückert

Was leidenschaftliche Liebesnacht und was Vergewaltigung war, definiert die Frau künftig am Tag danach: Warum eine Verschärfung des Sexualstrafrechts verhängnisvoll wäre

http://www.zeit.de/2016/28/sexualstrafrecht-verschaerfung-kritik

„Eigentum ist besser geschützt als die sexuelle Selbstbestimmung“

ZEIT 13. Juni 2016, Interview: Parvin Sadigh

Der Justizminister will die Bestrafung von Vergewaltigern erleichtern. Doch seine Pläne gehen der Strafrechts-Expertin Freudenberg nicht weit genug.

Sexualstrafrecht : Fischer allein im Rechtsausschuss

ZEIT 16.2. 2016, Gastbeitrag Renate Künast

Bundesrichter Fischer hat in seiner Kolumne behauptet, im Sexualstrafrecht bestehe kein Handlungsbedarf. Diese These ist aber falsch, ebenso wie sein Politikverständnis.

http://www.zeit.de/politik/deutschland/2015-02/sexuelle-gewalt-kolumne-fischer-replik-renate-kuenast